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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Yoga Kollektiv Siegen Underwood + den Ouden GbR (YKS)

(Stand: 18.03.2024)

1. Präambel

1.1. Die Yoga Kollektiv Siegen Underwood + den Ouden GbR, Koblenzer Str. 18, 57072 Siegen, (nachfolgend „YKS“ genannt) bietet ihren Kunden die Teilnahme an Yogakursen in ihren Räumlichkeiten sowie im Rahmen einer Online-Plattform.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln in Ergänzung einzelvertraglicher Bestimmungen die Rechtsbeziehungen zwischen der Yoga Kollektiv Siegen GbR und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt). Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn YKS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse; Registrierungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von YKS (kostenpflichtige Nutzungspakte und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Anmeldung bzw. Registrierung des Kunden sowie die Bestätigung der Mitgliedschaft durch YKS. YKS ist berechtigt, Anfragen des Kunden auf Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme an Yoga-Kursen in den Räumen von YKS oder über das Online-Portal von YKS jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Es besteht weder ein Anspruch des Kunden auf Abschluss eines Vertrages, noch an der Teilnahme kostenloser Angebote von YKS.

2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Kunden durch YKS („Registrierung“) bzw. Annahme der Anmeldung des Kunden durch YKS zustande. Dies kann bei der Teilnahme an Kursen über das online-Portal auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklärt werden.

2.3. Der Kunde bestätigt mit seiner Anmeldung, unbeschränkt geschäftsfähig zu sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters zu handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

3. Teilnahme an Kursen in den Räumen von YKS

3.1. Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket über die Teilnahme an Yogakursen abgeschlossen wurde, erbringt YKS die vereinbarten Leistungen in den Räumen von YKS entsprechend den von YKS angebotenen Kursplänen. YKS ist berechtigt, diese Kurspläne jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern, solange gewährleistet ist, dass die von YKS geschuldeten Kurse in ausreichender Häufigkeit stattfinden.

3.2. Soweit YKS darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und YKS ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

3.3. Der Kunde ist verpflichtet, eine etwaig in den Räumlichkeiten von YKS bestehende Haus- und Nutzungsordnung zu beachten.

3.4. YKS ist berechtigt, die Teilnehmerzahl einzelner Kurse entsprechend der Kapazität der Räume zu begrenzen. Dem Kunden ist bewusst, dass die Teilnehmerzahlen der von YKS angebotenen Kurse teilweise großer Schwankungen unterliegen. Ein Anspruch des Kunden auf Teilnahme an einem Kurs besteht nicht, wenn die von YKS festgesetzte Teilnehmerzahl erreicht ist.

3.5. Der Kunde verpflichtet sich, den Anweisungen der Kursleiter Folge zu leisten.

4. Teilnahme an Online-Kursen

4.1. Die Nutzung des Angebots von YKS erfolgt ausschließlich für private Zwecke des Kunden. Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung des Angebots ist dem Kunden untersagt.

4.2. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit im Falle der Änderung seiner Daten durch Anpassung oder Mitteilung an YKS zu aktualisieren.

4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.

4.4. Der Kunden ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

4.5. Der Kunden ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von YKS bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.

4.6. Der Kunden hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von YKS bereitzuhalten.

4.7. Dem Kunden wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von YKS grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Kunden in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.

4.8. YKS gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 95 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von YKS nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von YKS zu vertretenden Gründen.

4.9. YKS verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Kunden und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

4.10. Teilnahme an Kursen und Workshops
Im Rahmen einer Veranstaltung können Bilder und/oder Videos von den Teilnehmer_innen gemacht werden und zur Veröffentlichung auf der Homepage www.yoga-kollektiv-siegen.de, zur Weitergabe an die Teilnehmenden der Veranstaltung, auf der Instagram-Seite der Yoga Kollektiv Siegen GbR auf der Facebook-Seite der Yoga Kollektiv Siegen GbR verwendet und zu diesem Zwecke auch abgespeichert werden.

Es kann trotz aller technischer Vorkehrungen nicht ausgeschlossen werden, dass Personen die Fotos und/oder Videos weiterverwenden oder an andere Personen weitergeben.

5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. YKS ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.

5.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im Übrigen sind vereinbarte Entgelte sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

5.3. Zur Bezahlung ist ausschließlich durch das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Erteilung der Zustimmung zum Lastschrifteinzug ermächtigt der Kunden YKS dazu, vom Kunden geschuldete Zahlungen von dessen Konto einzuziehen.

5.4. Der Kunde ist zur Erklärung einer Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung gegenüber YKS rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Kunden nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.5. Erfüllt der Kunden eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber YKS unberechtigt nicht, so ist YKS nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, von dem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall unberührt.

5.6. Der Kunden hat YKS nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die YKS durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Kunden oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Kunden (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Kunden hat diese nicht zu vertreten.

6. Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Pausieren, Kündigung

6.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit. Nach deren Ende verlängert er sich jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit, sofern der Kunde oder YKS den Vertrag nicht unter Einhaltung der festgelegten Frist kündigt.

6.2. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Der Kunde ist berechtigt, eine Kündigung auch über die bereitgestellte Funktion im Kundenkonto gegenüber YKS zu erklären.

6.3. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für YKS liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Kunden bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern YKS vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Kunden angemahnt hat.

6.4. Soweit YKS einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Nutzungspaket anbietet und mit dem Kunden vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentliche Sonderkündigungsrecht des Kunden, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets.

6.5. Bei Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere bei behördlichen Verfügungen, Handlungen der Deutschen Telekom und der mit ihr verbundenen Unternehmen, Streiks, Aussperrungen und ähnlichen Ereignissen, die außerhalb der Einflusssphäre der betroffenen Partei liegen, ist diese für die Dauer und im Umfang des Ereignisses von ihren Leistungspflichten aus dem Einzelvertrag, seinen Anlagen und diesen AGB befreit.

7. Gewährleistung, Haftung

7.1. YKS ist nicht verpflichtet, die gesundheitlichen Voraussetzungen des Kunden für die Teilnahme an den Kursen zu prüfen. Der Kunde verpflichtet sich, das Angebot von YKS nur in Anspruch zu nehmen, wenn er sicherstellen kann, dass die medizinische Unbedenklichkeit gegeben ist. Er verpflichtet sich, diese Unbedenklichkeit in Zweifelsfällen durch die ihn behandelnden Ärzten feststellen zu lassen.

7.2. Eigenschaften gelten nur als zugesichert, wenn sie von YKS ausdrücklich und schriftlich als zugesichert bezeichnet werden. YKS leistet keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden mit der Teilnahme an Yogakursen gewünschten Ziele erreicht werden.

7.3. YKS haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Kunden dem Grunde nach nur für Schäden des Kunden,

a) die YKS, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben,

b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von YKS oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht,

c) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und

d) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunden regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.

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